ZWeR 2022, 418

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2022 AufsätzeAndrea Sanders-Winter* / Florian Klute** / Patrick Baumgarten***

Interoperabilitätsverpflichtungen für Messengerdienste – Rechtlicher Rahmen, Potenziale und praktische Herausforderungen

Märkte für Messengerdienste sind aufgrund starker Netzwerkeffekte bislang von Konzentrationstendenzen geprägt. Nutzer können in der Regel wegen mangelnder Interoperabilität nicht mit Nutzern anderer Dienste kommunizieren. Als Abhilfemaßnahme sollen Interoperabilitätsverpflichtungen die Marktmacht dominanter Anbieter aufbrechen und Abhängigkeiten reduzieren, indem sie eine anbieterübergreifende Kommunikation ermöglichen. Der Beitrag liefert einen Überblick über relevante Aspekte der Diskussion rund um die Einführung solcher Verpflichtungen, indem er einen empirischen Überblick über genutzte Dienste in Deutschland bietet, die rechtlichen Rahmenbedingungen auf Basis des TKG bzw. des DMA darstellt sowie die praktischen Herausforderungen hinsichtlich der Umsetzung analysiert. In Anbetracht dieser Herausforderungen scheint in jeden Fall eine enge regulatorische Begleitung der Umsetzung von Interoperabilitätsverpflichtungen notwendig, um unerwünschte Nebeneffekte für Verbraucher, Wettbewerb und Innovation bestmöglich zu reduzieren.

Inhaltsübersicht

I. Einführung
II. Definitorische Einordnung Interoperabilität und Messengerdienste
- 1. Interoperabilitätsansätze im Bereich Messengerdienste
- 2. Definition von Messengerdiensten
III. Empirischer Überblick zur Nutzung von Messengerdiensten in Deutschland
- 1. Verbreitung und Nutzungsanteile
- 2. Nutzung von Kernfunktionen
- 3. Parallele Nutzung (Multihoming)
- 4. Einstellung der Nutzer und Anbieter zu Interoperabilität
IV. Rechtlicher Rahmen von Interoperabilitätsverpflichtungen
- 1. EKEK/§ 21 Abs. 2 TKG
- 2. Digital Markets Act (Art. 7 DMA)
- 3. Verhältnis zwischen DMA und Telekommunikationsrecht
V. Umsetzung von Interoperabilität im Messengerbereich
- 1. Technische Ansätze zum Herstellen von Interoperabilität
  - 1.1 Schnittstellen
  - 1.2 Bridges
  - 1.3 Standardisierung
- 2. Zentrale Herausforderungen bei der weiteren praktischen Umsetzung
  - 2.1 Anreizwirkungen und Auswirkungen auf Innovation
  - 2.2 Gewährleistung von Datenschutz und Datensicherheit
VI. Fazit/Ausblick

*: *)
Leiterin der Unterabteilung Internet, Digitalisierungsfragen – insbesondere im Mittelstand, Marktanalyse bei der Bundesnetzagentur, Bonn
**: **)
Ökonomischer Referent bei der Bundesnetzagentur, Referat Digitalisierung und Vernetzung; Internetplattformen, Bonn
***: ***)
Ökonomischer Referent bei der Bundesnetzagentur, Referat Digitalisierung und Vernetzung; Internetplattformen, Bonn
Der Aufsatz basiert in Teilen auf aktuellen Veröffentlichungen der Bundesnetzagentur, insbesondere Bundesnetzagentur (2021): Interoperabilität zwischen Messengerdiensten – Überblick über Potenziale und Herausforderungen sowie Bundesnetzagentur (2022): Nutzung von Online-Kommunikationsdiensten in Deutschland – Ergebnisse der Verbraucherbefragung 2021. Entsprechende Stellen werden nicht zusätzlich gekennzeichnet. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Sicht seiner Verfasser wieder.