ZWeR 2021, 487
Der Digital Markets Act und die Regulierung von Ökosystemen
Die Entstehung großer digitaler Ökosysteme ist eine große Herausforderung für den Wettbewerbsschutz: Auf der einen Seite stellen die Betreiber für viele das beste Angebot am Markt bereit, auf der anderen Seite können und wollen dann viele auch nicht mehr zu Alternativen wechseln. Je größer die Ökosysteme werden, um so unangreifbarer werden sie auch. Der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene DMA setzt diesem Mechanismus eine starre Verhaltens- und Transparenzregulierung entgegen. Der Erfolg des DMA wird davon abhängen, ob er den Mechanismus der Ausbildung und Erweiterung digitaler Ökosysteme richtig erfasst und die damit verbundenen Wettbewerbsprobleme neutralisiert. Insoweit sind nach jetzigem Stand noch einige Fragen zu klären. Der vorliegende Beitrag enthält dazu Überlegungen auf Basis der Gutachten der Monopolkommission zur Digitalwirtschaft.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Die wettbewerbspolitische Problemstellung
- 1. Was sind Plattformen?
- 2. Was sind digitale Ökosysteme?
- 3. Wirtschaftliche Macht von Plattformen und digitalen Ökosystemen
- 3.1 Marktmacht bei Plattformen
- 3.2 Marktübergreifende Macht bei digitalen Ökosystemen
- III. Die Schutzlücken im bestehenden Rechtsinstrumentarium
- 1. Ausgestaltung des bestehenden Rechtsrahmens
- 2. Defizite des bestehenden Rechtsrahmens
- 2.1 Erfahrungen mit der Fusionskontrolle
- 2.2 Erfahrungen mit der Missbrauchskontrolle
- IV. Der Lösungsansatz des DMA
- 1. Einführung
- 2. Besonderheiten des DMA und Abgrenzung zu den bestehenden Regelungen
- 3. Würdigung der zentralen Merkmale des Gesetzgebungsvorschlags
- 3.1 Zielsetzung und Rechtsgrundlage
- 3.2 „Gatekeeper“ als Normadressaten
- 3.3 Verhaltensvorgaben für „Gatekeeper“
- 3.3.1 Der Vorschlag der Europäischen Kommission
- 3.3.2 Änderungsvorschläge im Gesetzgebungsverfahren
- 3.3.3 Position der Monopolkommission
- 3.4 Transparenzvorgaben für Gatekeeper
- 3.5 Abhilfemaßnahmen bei Nichteinhaltung der Vorgaben
- 4. Weiterhin offene Fragen im Rahmen des DMA
- 4.1 Rolle der nationalen Wettbewerbsbehörden?
- 4.2 Rolle des nationalen Rechts?
- V. Ausblick
- *
- *)Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M., ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Immobilienrecht, Infrastrukturrecht und Informationsrecht an der Universität Regensburg sowie Vorsitzender der Monopolkommission in Bonn.Dr. Thomas Weck, LL.M., ist Privatdozent und Leitender Analyst bei der Monopolkommission. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Sicht seiner Verfasser wieder.Die Verfasser danken den Herren Dr. Thiemo Engelbracht, Christian Hildebrandt und Dr. Torben Stühmeier, den federführenden Bearbeitern des Sondergutachtens 82 der Monopolkommission, für die Durchsicht und wertvolle Anmerkungen.
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