ZWeR 2015, 403
Intel und Post Danmark II – Die Weichen für die zukünftige Bewertung von Rabatten nach Art. 102 AEUV sind so gut wie gestellt!
Inhaltsübersicht
- I. Ausgangslage und Hintergrund: Zwei Ansätze zur Bewertung von Rabatten
- 1. Vorbemerkung
- 2. Bewertung von Rabatten durch die Europäischen Gerichte
- 3. Neuer Ansatz der Kommission zur Bewertung von Rabatten
- II. Der „Intel“-Fall
- 1. Sachverhalt
- 2. Entscheidung der Kommission
- 3. Entscheidung des Gerichts
- III. Der Fall „Post Danmark II“
- 1. Sachverhalt und Verfahrensgang
- 2. Entscheidung des Gerichtshofes vom 6. Oktober 2015
- IV. Bewertung der Entscheidungen in Sachen „Intel“ und „Post Danmark II“
- 1. Überblick
- 2. Einzelfallabwägung oder allgemeine Regeln zur Bewertung von Rabatten
- 2.1 Gesamtabwägung als richtiger Ausgangspunkt zur Bewertung von Rabatten
- 2.2 Verzicht auf eine Gesamtabwägung bei Treuerabatten
- 2.3 Größte Zurückhaltung bei der Verhängung von Bußgeldern
- 3. Zur Relevanz des AEC-Tests
- 3.1 Methodische Schwachpunkte des AEC-Tests
- 3.2 Unverhältnismäßiger Aufwand für ein scheingenaues Ergebnis
- 3.3 Bewertung allein anhand qualitativer Kriterien möglich
- 3.4 Zukünftige Bedeutung des AEC-Tests
- V. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- *)Dr. iur, Rechtsanwältin, Stuttgart
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