ZWeR 2014, 442
„Signalling“ und das Kartellverbot – öffentliche Verlautbarungen im Fokus der Kartellbehörden
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Ausgangspunkt
- 1. Begriffserklärung
- 2. Das Kartellverbot und der Tatbestand der abgestimmten Verhaltensweise
- 2.1 Abstimmung
- 2.1.1 Grundsätzliches
- 2.1.2 Form und Konstellationen der Abstimmung
- 2.1.3 Nachweis einer Abstimmung
- 2.2 Marktverhalten
- 2.3 Kausalität zwischen Abstimmung und Marktverhalten
- 2.4 Öffentliche Verlautbarungen als abgestimmte Verhaltensweise
- 3. Was bisher geschah – „Wood pulp“
- 3.1 Die Entscheidung der Kommission
- 3.2 Das Urteil des EuGH
- 3.3 Zwischenergebnis
- 4. Ökonomischer Hintergrund
- 4.1 Koordination als Unsicherheitsproblem
- 4.2 Die Anreizkompatibilität eines Verhaltens im Oligopol
- 4.3 Die Phasen der Koordination
- 4.3.1 Die Phase der Gleichgewichtsfindung
- 4.3.2 Die Phase der Durchsetzung
- 4.4 Die theory of harm des „Signalling“
- 4.4.1 „Null-Hypothese“: wettbewerbsfördernde oder legitime Geschäftsfunktionen
- 4.4.2 „Alternativhypothese“: öffentliche Ankündigungen als Koordinationsmittel
- 4.4.3 Schlussfolgerung
- III. Aktuelle Entwicklungen und Diskussion
- 1. Entwicklungen in der kartellbehördlichen Praxis
- 1.1 Europäische Kommission
- 1.2 Autoriteit Consument & Markt (Niederlande)
ZWeR 2014, 443
- 1.3 Competition Commission (Vereinigtes Königreich)
- 1.4 Zusammenfassung
- 2. Diskussion
- 2.1 Anwendung der entwickelten Kriterien
- 2.2 Kritische Würdigung
- *
- *)Rechtsanwalt, Noerr LLP, Berlin
- **
- **)Dr. iur., M.A. Law and Economics (HSG), Rechtsanwalt (Schweiz), Noerr LLP, Berlin
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