ZWeR 2008, 385
Die Kontrolle von Zusammenschlüssen im chinesischen Antimonopolgesetz
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rechtsgrundlage der Zusammenschlusskontrolle
- 1. Die Rechtslage der Zusammenschlusskontrolle vor dem Jahre 2007
- 2. Das Antimonopolgesetz aus dem Jahre 2007
- III. Die wettbewerbsrechtlichen Grundgedanken der Zusammenschlusskontrolle im AMG
- 1. Zielsetzung der Zusammenschlusskontrolle
- 1.1 Die doppelte Zielsetzung der Zusammenschlusskontrolle
- 1.2 Gründe für die doppelte Zielsetzung
- 1.3 Die Rangfolge der vom AMG verfolgten Zielen
- 2. Sonderstellung der innerstaatlichen Fusion?
- 2.1 § 5 AMG
- 2.2 § 7 AMG
- IV. Zusammenschlusstatbestände
- V. Zusammenschlusskontrolle: Anmeldungsphase
- 1. Parteien
- 2. Anmeldekriterien
- 2.1 Entstehung der Anmeldekriterien
- 2.2 Bestimmungen über die Anmeldekriterien
- 3. Anmeldepflicht
- 4. Rechtliche Haftung
- VI. Zusammenschlusskontrolle: Prüfungsphase
- 1. Verfahren der Zusammenschlusskontrolle
- 2. Kriterien der Entscheidung für die Untersagung
- 3. Freistellungsvoraussetzungen
- 3.1 Abwägungsregelung
- 3.2 Öffentliches Interesse
- VII. Prüfung der staatlichen Sicherheitsbelange bei ausländischen Übernahmen
- 1. Die gesetzliche Grundlage
- 2. Der Begriff der staatlichen Sicherheit im AMG
- 3. Die Unabhängigkeit der Prüfung staatlicher Sicherheitsbelange von der Antimonopolprüfung
- VIII. Fazit
- *
- *)Prof. Dr. iur., Deutsch-Chinesisches Institut für Rechtswissenschaft an der Universität Nanjing, VR China. Die Autorin dankt der Konrad-Adenauer-Stiftung (Büro Shanghai) für die Unterstützung des Forschungsprojekts „Die Fusionskontrolle in China“.
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