ZWeR 2022, 284
Rückstellungen für kartellrechtliche Risiken nach HGB und IFRS
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung und Problemaufriss
- II. Kartellrechtlicher Ausgangspunkt; oder: Substrat der Rückstellungsbildung
- 1. Verhängung von Bußgeldern durch Europäische Kommission oder Bundeskartellamt
- 1.1 Europäisches Kartellrecht
- 1.2 Deutsches Kartellrecht
- 2. Zivilrechtlicher Schadensersatz und Aufwand für Kartellverfahren
- 3. Mögliche tatsächliche Szenarien
- III. Rückstellungen für kartellrechtliche Risiken nach HGB
- 1. Grundsätzliches
- 2. Überblick: Voraussetzungen der Rückstellungsbildung
- 3. Voraussetzungen im Einzelnen und Subsumtion bei kartellrechtlichen Risiken
- 3.1 Außenverbindlichkeit
- 3.2 Bestehen/Entstehen wahrscheinlich (sog. hinreichende Konkretisierung)
- 3.2.1 „Ob“ der Passivierung
- 3.2.2 „Wann“ der Passivierung
- 3.3 Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme
- 3.4 Wirtschaftliche Verursachung
- 3.5 Verlässlich quantifizierbar
- 3.6 Keine Abhängigkeit von künftigen Gewinnen
- 4. Bewertung einer zu passivierenden Rückstellung
- 4.1 Grundsätzliches
- 4.2 Keine Begrenzung durch steuerliches Abzugsverbot
- 5. Auflösung gebildeter Rückstellungen in Folgeperioden
- 6. Berichtigung von Fehlern und spätere bessere Erkenntnis
- IV. Rückstellungen für kartellrechtliche Risiken nach IFRS
- 1. Grundsätzliches und IFRS als Rechtsnormen
- 2. Voraussetzungen der Rückstellungsbildung: Unterschiede zum HGB
- 3. Bewertung einer zu passivierenden Rückstellung
- V. Zusammenfassung
- *
- *)Univ.-Prof. Dr. iur., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Bilanz- und Steuerrecht sowie Direktor des Instituts für Nachhaltigkeit, Unternehmensrecht und Reporting sowie des Instituts für Gesellschaftsrecht der Universität zu Köln
- **
- **)Priv.-Doz. Dr. iur., LL.M. (Harvard), Direktor des Instituts für Nachhaltigkeit, Unternehmensrecht und Reporting der Universität zu Köln und Rechtsanwalt in Mülheim an der RuhrFür wertvolle Vorarbeiten danken wir Herrn Dipl.-Kfm. Finn Winkelmann, LL.M. (Köln), StB und ehemals wiss. Mitarbeiter am Lehrstuhl von Joachim Hennrichs.
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