ZWeR 2017, 303

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2017 EntscheidungsbesprechungTill Steinvorth*

Wenn Marktbeherrscher überhöhte Preise fordern dürfen

Anmerkung zu BGH v. 24. 1. 2017 – KZR 2/15 – Kabelkanalanlagen

Am 24. 1. 2017 hat der BGH in der Sache „Kabelkanalanlagen“ ein Urteil gefällt, das beim ersten Hinsehen einen speziellen Fall eines Unternehmenserwerbs im regulierten Bereich des Telekommunikationsrechts betrifft und kaum zu Verallgemeinerungen taugt.1 Auf den zweiten Blick zeigt sich jedoch, dass die zentrale Frage des Falls in der Praxis mannigfaltig auftritt und weder auf bestimmte Branchen noch auf Unternehmenserwerbe beschränkt ist. Es ist die Frage, ob ein Anbieter der Missbrauchskontrolle des § 19 GWB unterfällt, wenn seine Abnehmer nach dem Erwerb eines Produkts auf weitere Materialien des Anbieters angewiesen sind. Üblicherweise taucht diese Frage im Zusammenhang mit Ersatzteilen, Zubehör oder Verbrauchsmaterialien auf. Vorliegend zeigt sie sich bei der Miete von Kabelkanälen für die Unterbringung von Breitbandkabeln.

Inhaltsübersicht

  • I. Der zu entscheidende Fall
    • 1. Ausgangssachverhalt
    • 2. Entscheidung der Vorinstanzen
    • 3. Entscheidung des BGH
  • II. Analyse und Bewertung
    • 1. Problematik der Primär- und Sekundärgüter
    • 2. Marktabgrenzung und Marktbeherrschung
    • 3. Vorliegen eines Missbrauchs
    • 4. Anspruchsinhalt
  • III. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt in Düsseldorf
1
1)
BGH NZKart 2017, 198, dazu Anm. Haus/Richter, N&R 2017, 149.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2024 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell