ZWeR 2015, 245

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2015 AufsätzeLisa Hamelmann / Justus Haucap / Christian Wey*

Die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Meistbegünstigungsklauseln auf Buchungsplattformen am Beispiel von HRS

Auf Plattformmärkten werden vielfach Meistbegünstigungsklauseln eingesetzt, durch welche sich der Anbieter verpflichtet, seine Produkte auf der jeweiligen Plattform zu den günstigsten Konditionen zu offerieren. Kartellrechtlich sind diese Klauseln umstritten. Im Jahr 2013 hat das Bundeskartellamt (BKartA) in dem HRS-Beschluss eine solche Klausel als wettbewerbsbeschränkende Vertikalvereinbarung sowie als Missbrauch einer relativ marktstarken Stellung eingestuft. In dem ersten Punkt wurde der BKartA-Beschluss jüngst durch das OLG Düsseldorf bestätigt. Angelehnt an diesen Beschluss beleuchtet der folgende Beitrag die wettbewerbsökonomischen Auswirkungen sowie die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit dieser Klauseln. Dabei wird durch die Verknüpfung juristischer und ökonomischer Betrachtungen eine adäquate Marktabgrenzung in einem – potenziell – zweiseitigen Markt sowie eine deskriptive Wirkungsanalyse vorgenommen und resümiert.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Der HRS-Beschluss des BKartA
    • 1. Sachverhalt
    • 2. Rechtliche Erwägungen des BKartA
      • 2.1 Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung
      • 2.2 Anwendung der Vertikal-GVO und Marktabgrenzung
    • 3. Wirkungsanalyse
  • III. Ökonomische Analyse
    • 1. Marktdefinition
      • 1.1 Existenz einer zweiseitigen Marktstruktur
      • 1.2 Substitutionsmöglichkeiten
      • 1.3 Single- und Multi-Homing
    • 2. Wirkungsanalyse
      • 2.1 Kollusives Verhalten
      • 2.2 Potenzielle Erhöhung der Markteintrittsbarrieren
      • 2.3 Effizienzanalyse gemäß des Kriteriums der Einzelfreistellung
        • 2.3.1 Preis- und Qualitätswettbewerb
        • 2.3.2 Die Berücksichtigung der Trittbrettfahrerproblematik
        • 2.3.3 Abschließende Beurteilung
      • 2.4 Dynamischer Markt
  • IV. Zusammenfassung
  • V. Ausblick
*
*)
Lisa Hamelmann, LL.M. (Dresden/Exeter), Prof. Dr. rer. pol. Justus Haucap, Prof. Dr. rer. pol. Christian Wey, Düsseldorfer Institut für Wettbewerbsökonomie (DICE), Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf

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