ZWeR 2015, 210

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2015 AufsätzeStefan Thomas*

Nachfragemacht im Kartellrecht

Die Auswirkungen von unternehmerischer Nachfragemacht auf den Wettbewerb und die Verbraucher sind ambivalent. Einerseits kann Nachfragemacht zu geringeren Einkaufspreisen führen, die den Konsumenten zugute kommen. Andererseits kann sie als ein Mittel zu Verdrängung kleinerer Konkurrenten mit geringerer Nachfragemacht auf nachgelagerten Märkten eingesetzt werden. Darüber hinaus werden in der Wettbewerbsökonomie weitere Auswirkungen von Nachfragemacht diskutiert, wie die Beeinflussung der dynamischen Effizienz und der Produktvielfalt, wobei sich hier bislang keine eindeutigen Grundsätze für die konkrete Kartellrechtsanwendung erkennen lassen. Die kartellrechtliche Bewertung von Nachfragemacht wirft ferner spezifische Schutzzweckfragen auf, die bislang durch die Rechtsprechung nicht geklärt wurden. Es geht darum, ob Lieferanten ein eigenes Interesse an angemessenen Preisen und Konditionen geltend machen können, welches gegen die Ausübung von Nachfragemacht zu schützen ist, selbst wenn es zu keinen weiteren negativen Auswirkungen auf die Gesamt- oder Konsumentenwohlfahrt kommt. Viele dieser Fragen werden durch neuere kartellbehördliche Entscheidungen direkt oder jedenfalls indirekt aufgeworfen. Dazu gehört etwa der Untersagungsbeschluss des BKartA in der Sache EDEKA/Tengelmann. Der vorliegende Beitrag geht ihnen nach und bezieht hierbei auch das US-Kartellrecht mit ein.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Die Feststellung von Nachfragemacht
  • III. Verdrängung auf nachgelagerten Märkten
    • 1. Vorbemerkung
    • 2. Preisdiskriminierungen
      • 2.1 Wasserbetteffekt und Spiraleffekt
      • 2.2 Bedeutung für die Fusionskontrolle
        • 2.2.1 Faktoren zur Bewertung einer Verdrängungsgefahr
        • 2.2.2 Wechselwirkungen mit UPP-Analyse auf nachgelagerten Angebotsmärkten
      • 2.3 Bedeutung für das Verbot von Marktbeherrschungsmissbrauch
  • IV. Wohlfahrtsverluste bei Fehlen von Verdrängungswirkungen
    • 1. Vorbemerkungen
    • 2. Allokative Effizienz (deadweight loss)
    • 3. Minderung der Erträge der Lieferanten
      • 3.1 Der Schutz der Lieferanten als Ziel des Kartellrechts?
      • 3.2 Auswirkungen auf die dynamische Effizienz
        • 3.2.1 Dynamische Effizienz und Innovation
        • 3.2.2 Abnahme von Innovationsanreizen
        • 3.2.3 Einschränkung der Produktvielfalt
        • 3.2.4 Schlussfolgerungen für Fusionskontrolle und Missbrauchsrecht
  • V. Ergebnis
*
*)
Prof. Dr. iur., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Wettbewerbs- und Versicherungsrecht an der Eberhard Karls-Universität Tübingen

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