Spätestens mit Veröffentlichung des Abschlussberichts zur „Sektoruntersuchung Kraftstoffe“ des Bundeskartellamts im Mai 2011 erreichte die Diskussion um mögliche Wettbewerbsprobleme auf den Kraftstoffmärkten eine neue Dimension. Im Kern geht es um die Frage, ob die fünf größten Mineralölgesellschaften in Deutschland auf den relevanten Tankstellenmärkten gemeinsam marktbeherrschend sind. In der öffentlichen Wahrnehmung scheint diese Frage mittlerweile längst beantwortet. In der medialen Berichterstattung wird sogar festgestellt, dass die „Öl-Konzerne die Spritpreise manipulieren“, dass das „Benzin-Kartell“ Preisabsprachen trifft. Für viele Autofahrer scheint erwiesen, dass die fünf großen Mineralölgesellschaften den Tankstellenmarkt beherrschen und die Preise diktieren. Rasch wurden auch Rufe nach Entflechtung, staatlicher Preisregulierung oder der Trennung von Produktion und Vertrieb von Kraftstoffen laut.

Rechtlich und ökonomisch ist jedoch noch keineswegs geklärt, ob der Oligopolbefund tatsächlich stichhaltig ist. Der BGH hat in seinem kürzlich ergangenen Beschluss in Sachen Total/OMV diese Frage zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das OLG Düsseldorf zurückverwiesen. Der vorliegende Beitrag nimmt dies zum Anlass, den Oligopolbefund des Bundeskartellamts kritisch zu hinterfragen.