ZWeR 2012, 243
Regelbildung als Entdeckungsverfahren – Kontrolldichte, Rechtsstaatlichkeit und Prozeduralität im EU-Kartellrecht
Inhaltsübersicht
- I. Problembeschreibung
- 1. Rekursive Symptome
- 2. Verfahrensgrundrechte als archimedischer Punkt?
- II. Strukturwandel der Kartellaufsicht
- 1. Legalausnahme und Dezentralisierung
- 2. Rechtsunsicherheit
- III. Kontrollmaßstäbe
- 1. Materielle Normstrukturen
- 2. Primärrechtsschutz in der Praxis
- 2.1 Ungerechtfertigte Wettbewerbsverstöße: Legalitätskontrolle?
- 2.2 Sanktionen: Vollkontrolle?
- 2.3 Befund
- 3. Schutzgehalt der Verfahrensgrundrechte
- 3.1 Wirkungsradius
- 3.2 Richtervorbehalt
- 3.3 Unschuldvermutung
- 3.4 Gesetzesbestimmtheit
- 4. Probleme statischer Erfassung
- IV. Rechtsfindung als Prozess
- 1. Regelbildung und Prozeduralität
- 2. Entscheidungen
- 3. Entscheidungsebenen
- 3.1 Unternehmen
- 3.2 Verwaltung
- 3.3 Gerichte
- V. Folgerungen
- 1. Heterarchische Regelbildung
- 2. Sanktionen
- 3. Strafrecht
- VI. Zusammenfassung: Who examines the doctors?
- *
- *)Dr. iur., LL.M. (Notre Dame), akademischer Rat am Institut für deutsches und europäisches Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht, Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg (Lehrstuhl Prof. Dr. Dr. h. c. mult. Peter-Christian Müller-Graff)
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.