ZWeR 2011, 243
Drei-Stufen-Test: Wettbewerbliche Elemente und kartellrechtliche Grundsätze
Seit 2009 ist der sogenannte Drei-Stufen-Test zur Überprüfung von öffentlich-rechtlichen Onlineangeboten in den Rundfunkstaatsvertrag (RStV) integriert. Primär dem Rundfunkrecht zugeordnet, stellen sich hierbei jedoch auch Fragen nach der Implementierung und Ausgestaltung wettbewerblicher und kartellrechtlicher Elemente. Vorliegend werden daher die Rolle wettbewerblicher Elemente und kartellrechtlicher Grundsätze näher beleuchtet, wobei im Ergebnis letzteren nur ein begrenzter Spielraum zukommt.
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- *)Der Autor Gounalakis ist Professor für Bürgerliches Recht, Internationales Privatrecht, Rechtsvergleichung und Medienrecht, Direktor des Instituts für Rechtsvergleichung sowie der Forschungsstelle für Medienrecht und Medienwirtschaft an der Philipps-Universität Marburg. Der Autor Jäkel ist dort wissenschaftlicher Mitarbeiter.
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