ZWeR 2005, 260
Europäisches Wettbewerbsrecht im Konflikt mit nationalstaatlicher Steuerpolitik? – Eine Analyse am Beispiel der Maßnahme Salva-Calcio
Inhaltsübersicht
- I. Europäische Beihilfenkontrolle und branchenspezifische Steuergesetze – Das Problem zunehmender Rechtsunsicherheit
- 1. Der Stein des Anstoßes – das spezielle italienische Fußballsteuerrecht Salva-Calcio
- 2. Die Europäische Beihilfenkontrolle: Ziele und Entscheidungskriterien
- 3. Das Salva-Calcio-Dekret im Licht des europäischen Wettbewerbsrechts
- 4. Ergebnis der Prüfung
- II. Die Verallgemeinerung des Problems: Zur grundsätzlichen Beurteilung dezentraler Steuergestaltungsfreiheit vor dem Hintergrund des europäischen Wettbewerbs
- 1. Standortspezifische Ordnungsrahmen und privatwirtschaftlicher Wettbewerb
- 2. Wettbewerb zwischen Unternehmen vs. Wettbewerb zwischen Standorten
- 3. Wettbewerb der Standorte bei vollkommener Faktormobilität
- 4. Standortwettbewerb bei Immobilität der Produktionsfaktoren
- 5. Standortwettbewerb bei Anwesenheit mobiler und immobiler Faktoren
- III. Europäisches Wettbewerbsrecht im Konflikt mit nationalstaatlicher Steuerpolitik?
- 1. Zur prinzipiellen Möglichkeit der Unterbindung staatlicher Wettbewerbsbeeinflussung
- 2. Steuergestaltungskompetenz auf dezentraler Ebene und lokale Wettbewerbsvoraussetzungen
- IV. Resümee
- *
- *)Dr. rer. pol., Dipl.-Volkswirt, Regierungsrat z.A., Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit, Erfurt
- **
- **)Dipl.-Volkswirt, Institut für Volkswirtschaftslehre, TU Ilmenau
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