ZWeR 2005, 236
Konzernprivileg und Gemeinschaftsunternehmen – Die kartellrechtliche Beurteilung konzerninterner Wettbewerbsbeschränkungen mit Gemeinschaftsunternehmen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die Bildung wirtschaftlicher Einheiten
- 1. Das Selbstständigkeitspostulat als dogmatische Grundlage
- 2. Die methodische Begründung der Unanwendbarkeit des Kartellverbots
- 3. Keine zusätzlichen Anforderungen an den Zweck der Vereinbarung
- 4. Der erforderliche Grad der Einschränkung der wettbewerblichen Autonomie
- 4.1 Beurteilung nach EG-Recht
- 4.2 Beurteilung nach deutschem RechtZWeR 2005, 237
- 4.2.1 Grundsätze der Entscheidungspraxis und der Literatur
- 4.2.2 Anwendbarkeit der Verbundklausel
- 4.3 Der Vollzug des Art. 81 EG durch die nationalen Behörden
- III. Die wirtschaftliche Einheit bei Gemeinschaftsunternehmen
- 1. Beurteilung nach EG-Recht
- 2. Beurteilung nach deutschem Recht
- 3. Erfordernis der tatsächlichen Ausübung der Einflussmöglichkeit
- 4. Die Behandlung von Sonderkonstellationen
- IV. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer, Düsseldorf
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