ZWeR 2025, 215
Wettbewerbsschutz auf Arbeitsmärkten – Die Leitlinien der Kommission für Solo-Selbstständige
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Grundlegung
- 1. Tarifverträge von Solo-Selbstständigen
- 2. Nachfragemacht auf Arbeitsmärkten
- 2.1 Monopson-Macht
- 2.2 Verhandlungsmacht
- III. Inhalt der Leitlinien für Solo-Selbstständige
- 1. Überblick
- 2. Ausnahme vom Kartellverbot
- 2.1 Solo-Selbstständige
- 2.1.1 Begriff
- 2.1.2 Kategorien
- 2.2 Tatbestandsrestriktion
- 3. Durchsetzungsprioritäten
- IV. Rechtmäßigkeit der Leitlinien für Solo-Selbstständige
- 1. Vorbemerkung
- 2. Verstoß gegen das Kartellverbot
- 2.1 Tatbestandsrestriktion betreffend die Tarifautonomie
- 2.1.1 Rechtssache Albany
- 2.2.2 Rechtssache Kunsten
- 2.2.3 Einordnung der Leitlinien
- 2.2 Weitere Tatbestandsrestriktionen
- 2.2.1 Gemeinwohlbelange
- 2.2.2 Nebenabreden
- 2.3 Freistellung
- 2.3.1 Verbraucherwohlfahrt
- 2.3.1.1 Preiseffekte
- 2.3.1.2 Weitere Effekte
- 2.3.2 „Beschäftigtenwohlfahrt“ auf Arbeitsmärkten?
- 2.4 Fazit
- 3. Durchsetzung des Kartellverbots
ZWeR 2025, 216
- V. Folgen für die Leitlinien für Solo-Selbstständige
- 1. Fehlende Selbstbindung der Kommission
- 2. Vertrauensschutz?
- VI. Fazit
- *
- *)Prof. Dr., Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Wettbewerbs- und Immaterialgüterrecht, Europäisches Privatrecht, EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Oestrich-Winkel
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