ZWeR 2022, 185
Zum Verhältnis von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Stellschrauben zum Justieren des Verhältnisses von Kartellrecht und Schiedsgerichtsbarkeit
- 1. Schiedsfähigkeit
- 1.1 Die Entwicklung in Deutschland
- 1.2 Die Entwicklung in den USA
- 1.3 Die Rechtsprechung des EuGH
- 2. Ex post-Kontrolle von Schiedssprüchen über den ordre public-Vorbehalt
- 2.1 Kartellrecht als Teil des ordre public
- 2.2 Prüfungsintensität
- 3. Ex ante-Kontrolle der sachlichen Reichweite von Schiedsvereinbarungen
- 3.1 EuGH-Rechtsprechung zur Parallelfrage der sachlichen Reichweite von Gerichtsstandsvereinbarungen
- 3.2 Übertragbarkeit der EuGH-Rechtsprechung auf Schiedsvereinbarungen?
- 3.2.1 Unterschiedliches Regelungsregime
- 3.2.2 Deutsches Recht
- 3.3 Effektivitätsprinzip als Schranke der sachlichen Reichweite von Schiedsvereinbarungen?
- 3.3.1 Fragmentierung der Verfahren
- 3.3.2 Generelle Eignung von Schiedsverfahren zur Durchsetzung von Kartellschadensersatz
- 3.3.3 Grundsätzliche Bedenken
- III. Fazit
- *
- *)Dr. iur., LL.M. (Cambridge), Rechtsanwalt im Hamburger Büro der auf Streitbeilegung spezialisierten Kanzlei HANEFELD. Der Autor betreut regelmäßig (schieds-)gerichtliche Verfahren mit kartellrechtlichem Hintergrund.
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