ZWeR 2022, 156

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2022 AufsätzeAlexander Wimmer*

Über private Selbstregulierung, Verbandsprivilegien und die Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen durch nicht-wirtschaftliche Ziele

Lehren aus dem ISU-Urteil des EuG hinsichtlich der Interdependenz zwischen Wettbewerbsprinzip und Privatrechtsgesellschaft

Das vom Unionskartellrecht intendierte Wettbewerbsprinzip ist als Funktionsvoraussetzung der Privatautonomie der Marktteilnehmer von zentraler Bedeutung für die Privatrechtsgesellschaft. Dieser Aspekt zeigt sich auch in den rechtlichen Erwägungen im jüngst ergangenen ISU-Urteil des EuG. Die Entscheidung verdeutlicht ebenso, dass im Rahmen des Unionskartellrecht nicht nur ökonomische Effizienzaspekte als Rechtfertigung für potenziell wettbewerbsbeschränkende Verhaltensweisen von Unternehmen berücksichtigt werden können. Der vorliegende Beitrag will nach Analyse dieser Gesichtspunkte des Urteils, überlegen inwiefern sich die Begründungslinien auf andere (aktuelle) Konstellationen innerhalb der Privatrechtsgesellschaft übertragen lassen.

Inhaltsübersicht

  • I. Verbindungslinien zwischen Koppensteiner, Böhm und dem ISU-Urteil
  • II. EuG-Entscheidung in der Rs. ISU
    • 1. Hintergründe und Verfahrensgang
    • 2. Zentrale rechtliche Erwägungen des EuG
  • III. Analyse und Einordnung des Urteils
    • 1. Erste fallspezifische Annäherung: Das „Ein-Platz-Prinzip“ im Sportsektor im Spannungsverhältnis zu den Grundgedanken des Kartellrechts
    • 2. Verallgemeinernde Schlussfolgerungen aus dem ISU-Urteils des EuG
      • 2.1. Die Reglementierungsfunktion als private Selbstregulierung und Ablehnung eines Verbandsprivilegs im Kartellrecht
      • 2.2 Die Anerkennung nicht-wirtschaftlicher Ziele als Rechtfertigung von Wettbewerbsbeschränkungen
        • 2.2.1 Ausgangslage und Meinungsstand
        • 2.2.2 Kontextanalyse als Ausgangspunkt
        • 2.2.3 Rechtsmethodische Standortbestimmung des Drei-Stufen-Tests
        • 2.2.4 Konkretisierung der Prüfungsleiter des Drei-Stufen-Tests
        • 2.2.5 Anwendung auf Verhaltensweisen, in denen Nachhaltigkeitsziele verfolgt werden
          • 2.2.5.1 Der Transformationsprozess hin zu einer (ökologisch) nachhaltigeren der Privatrechtsgesellschaft
          • 2.2.5.2 Kartellrechtliche Entwicklungen und eigener Lösungsvorschlag
  • IV. Thesen
*
*)
Dr. iur., Habilitand an der Universität Wien.
Diese Abhandlung ist em. Univ.-Prof. Dr. Hans-Georg Koppensteiner gewidmet.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2022 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell