ZWeR 2018, 161

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2018 AufsätzeMoritz Hennemann*

Künstliche Intelligenz und Wettbewerbsrecht

Die disruptiven Technologien Künstlicher Intelligenz und die damit verbundenen Algorithmus-gestützten Anwendungen werden in nicht allzu ferner Zukunft den Wettbewerb sowohl um Märkte als auch auf ganz unterschiedlichen Märkten prägen. Folgerichtig erfährt die wettbewerbsrechtliche Erfassung und Beurteilung des Einsatzes von Algorithmen zunehmende Aufmerksamkeit im Schrifttum sowie in der Spruchpraxis von Behörden und Gerichten. Die darüber hinausreichende grundsätzliche(re) Befassung mit den übergeordneten Fragen von Künstlicher Intelligenz im Wettbewerbsrecht steht dagegen erst am Anfang. Vor diesem Hintergrund bestimmt und analysiert der nachfolgende Beitrag die kartellrechtlichen Rahmungen für Künstliche Intelligenz. Aufgeworfen sind insoweit grundlegende Fragestellungen zu den relevanten Märkten, zu Marktbeherrschung und Marktmachtmissbrauch, Kartellverbot und Fusionskontrolle sowie zu Verantwortlichkeit und Zurechnung im Wettbewerbsrecht de lege lata und de lege ferenda.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Künstliche Intelligenz als Betrachtungsgegenstand
    • 1. Begriffsannäherung
      • 1.1 Starke und schwache Künstliche Intelligenz
      • 1.2 Machine/deep learning
      • 1.3 Mögliche Anwendungsformen
    • 2. Rechtliche Rahmungen de lege lata
  • III. Wettbewerbsrechtliche Überlegungen
    • 1. Marktabgrenzung
      • 1.1 Wettbewerb um Künstliche Intelligenz
      • 1.2 Wettbewerb mit Künstlicher Intelligenz
    • 2. Marktbeherrschung
      • 2.1 9. GWB-Novelle 2017
      • 2.2 Daten für/„Datenmacht“ durch Künstliche Intelligenz
      • 2.3 Transparenz marktbezogener Informationen
    • 3. Marktmachtmissbrauch
      • 3.1 Standardessenzielles Know-how
      • 3.2 Einsatz Künstlicher Intelligenz
    • 4. Kartellverbot
      • 4.1 Informationsaustausch und Hub-and-Spoke-Szenarien
      • 4.2 „Vereinbarungen“ zwischen Systemen Künstlicher Intelligenz
    • 5. Fusionskontrolle
    • 6. Verantwortlichkeit und Zurechnung
    • 7. Folgerungen
      • 7.1 Public Enforcement und kartellrechtliche Rahmung de lege ferenda
      • 7.2 Insbesondere: Verantwortlichkeit für kartellrechtswidriges Verhalten
        • 7.2.1 „Kartellrechtliche Verkehrssicherungspflichten“ oder „kartellrechtliche Störerhaftung“?
        • 7.2.2 Rechtssubjektqualität von Systemen Künstlicher Intelligenz
  • IV. Zusammenfassung in Thesen
*
*)
Dr. jur., M.Jur. (Oxford). Der Autor ist Akademischer Rat und Habilitand am Institut für Medien- und Informationsrecht, Abt. I: Privatrecht, Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Eine Kurzfassung bzw. einzelne Bausteine einer früheren Version dieses Beitrags finden sich in GRUR Newsletter 2/2017, S. 26 – 29

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