ZWeR 2015, 157
Die „besten Preise“ im Fokus – Renaissance von Meistbegünstigungsklauseln im Internet im Licht des deutschen und europäischen Kartellrechts
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Rechtliche und ökonomische Einordnung klassischer Meistbegünstigungsklauseln und Bestpreisklauseln im Internet
- 1. Das Prinzip Meistbegünstigungsklausel und dessen rechtliche Beurteilung
- 2. Charakter, Funktion und Wirkung moderner Bestpreisklauseln im Internet
- 2.1 Besonderheiten des Marktumfeldes
- 2.2 Mögliche Effizienzvorteile für Wettbewerb und Konsumenten
- 2.3 Negative Auswirkungen auf den Wettbewerb für Produkte und Vermittlungsleistungen
- 2.4 Konsequenzen für den Marktzutritt
- 3. Schlüsselstellen für die rechtliche Bewertung von APPAs
- 3.1 Fälle in Deutschland
- 3.2 Preisparitätsklauseln als vertikale Vereinbarungen und ihre Freistellungsfähigkeit
- 3.2.1 Gruppenfreistellung für Preisparitätsklauseln?
- 3.2.1.1 Vertikale Vereinbarung im Internetumfeld
- 3.2.1.2 Marktanteilsabhängige Freistellung – Wie groß ist ein virtueller Marktplatz und welche Leistungen werden hier gehandelt?
- 3.2.1.3 Probleme der Kernbeschränkungsdefinition: Meistbegünstigungsklauseln, Preisparitätsklauseln und die bucklige Verwandtschaft der Preisbindung der zweiten Hand
- 3.2.2 Einzelfreistellung von Preisparitätsklauseln
- 3.2.2.1 Preisparitätsklauseln: bezweckte oder bewirkte Wettbewerbsbeschränkung?
- 3.2.2.2 Unwahrscheinliche Einzelfreistellung für Preisparitätsklauseln
- 3.2.2.3 Bewertung unter Gesichtspunkten der dogmatischen Einordnung von APPAs
- 3.3 Preisparitätsklauseln und der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
- 3.4 Zusammenfassung
- III. Ausblick
- *
- *)Dipl.-Jur., wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg
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