ZWeR 2009, 220

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1611-1982 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2009 AufsätzeMatthias Epple*

Die Ökonomisierung der deutschen Fusionskontrolle unter dem Eindruck des „more economic approach“

Die Europäische Kommission beurteilt in Einzelfalluntersuchungen die Wohlfahrtswirkungen einer Fusion anhand von Erkenntnissen der Neuen-Industrieökonomik (sog. „more economic approach“).1 Erkenntnisse der Neuen-Industrieökonomik leiten sich insbesondere aus spieltheoretischen Oligopolmodellen und dem Einsatz ökonometrischer Mittel ab.2 Vor dem Hintergrund einer konvergenten Anwendung der deutschen und der europäischen Zusammenschlusskontrolle formulierte die Bundesregierung im Juni 2005 das Ziel einer „stärker ökonomisch fundierten Anwendungspraxis […] in der deutschen Fusionskontrolle“.3 Entsprechend dieser „Marschroute“ erörtert der vorliegende Beitrag zunächst, inwieweit die Praxis des Bundeskartellamtes die Erkenntnisse der Neuen-Industrieökonomik berücksichtigt (I). Auf der Grundlage dieser Prüfung werden Vorschläge für die Formulierung neuer Auslegungsgrundsätze dargelegt (II). Anschließend werden die Schwierigkeiten der europäischen Fusionskontrolle bei der Umsetzung des „more economic approach“ analysiert (III). Unter Berücksichtigung der europäischen Schwierigkeiten schlägt der Verfasser eine gesetzliche Neuordnung der deutschen Fusionskontrolle vor (IV). Im Rahmen dieser viergliedrigen Darstellung wird ausschließlich auf horizontale Zusammenschlussvorhaben im Oligopol und die von ihnen zu erwartenden unilateralen und koordinierten Effekte4 Bezug genommen.

Inhaltsübersicht

  • I. Deutsche Praxis bei der Beurteilung horizontaler Zusammenschlüsse im Oligopol
    • 1. Unilaterale Effekte im Oligopol
      • 1.1 Auslegungsgrundsätze vom Juli 2005
      • 1.2 Reduzierte Wettbewerbsintensität und vergrößerte Verhaltensspielräume
      • 1.3 Drittwirkungen
    • 2. Koordinierte Effekte im Oligopol
      • 2.1 Auslegungsgrundsätze vom Juli 2005
      • 2.2 Rezeption der Erkenntnisse der Neuen-Industrieökonomik
    • 3. Zusammenfassung
  • II. Neue Auslegungsgrundsätze
    • 1. Unilaterale Effekte
    • 2. Koordinierte Effekte
    • 3. Oligopole
  • III. Europäische Fusionskontrolle
    • 1. Unklarheiten über die ökonomischen Kriterien – Rechtsunsicherheit
    • 2. Hohe Beweisanforderungen, einseitige Beweislastverteilung und Einzelfallbeurteilung
    • 3. Fazit
  • IV. Gesetzliche Neuordnung der deutschen Fusionskontrolle
  • V. Ausblick
*
*)
Der Autor ist Student an der Humboldt-Universität zu Berlin. Den Anstoß zu diesem Beitrag gab eine Studienarbeit im Rahmen des Schwerpunktbereichstudiums bei Herrn Prof. Dr. Dr. Christian Kirchner, LL.M. (Harvard).
1
1)
Christiansen, WuW 2005, 285, 286 f.; Schmidt, Wie ökonomisch ist der „more economic approach“? Einige kritische Anmerkungen aus ordnungsökonomischer Sicht, Freiburger Diskussionspapiere zur Ordnungsökonomik 06/10, S. 4 (abrufbar unter http://www.walter-eucken-institut.de/publikationen/06_10bw.pdf, Stand: 10. 5. 2009); Christiansen/Kerber, Journal of Competition Law & Economics, Vol. 2 No. 2, Mai 2006, 215, 218 f. m. w. N.
2
2)
Christiansen, WuW 2005, 285, 292; vgl. Schmidt (Fußn. 1), S. 14.
3
3)
Bundesregierung, Stellungnahme zum Tätigkeitsbericht des BKartA 2003/2004, BT-Drucks. 15/5790, S. V.
4
4)
Einführend zum wirtschaftswissenschaftlichen Verständnis unilateraler und koordinierter Effekte im Oligopol Wrase, Europäische Fusionskontrolle – Der Oligopoltatbestand unter besonderer Berücksichtigung der unilateralen Effekte, 2007, S. 69 ff.; vertiefend Schwalbe/Zimmer, Ökonomie und Kartellrecht – Moderne ökonomische Ansätze in der europäischen und deutschen Zusammenschlusskontrolle, 2006, S. 193 ff., 242 ff.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2019 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell