ZWeR 2008, 146
Der Grundsatz der Technologieneutralität als Maßstab für die Regulierung von Telekommunikationsmärkten
Inhaltsübersicht
- I. Problemaufriss
- 1. Von der technologiebezogenen zur technologieneutralen Regulierung
- 2. Fundamentaler neuer Regulierungsgrundsatz oder „alter Wein in neuen Schläuchen“?
- 3. Liberalisierungsinstrument oder „Trojanisches Pferd“ der Regulierungsbehörden?
- II. Technologieneutralität im geltenden Regulierungsrecht
- 1. Definition in der Rahmenrichtlinie
- 2. Inhaltliche Präzisierung
- 2.1 Regulierungsgrenze
- 2.2 Staatsgerichtetes Diskriminierungsverbot
- 3. Rechtfertigung technologiebezogener Eingriffe
- 3.1 Rechtfertigung der Regulierung als solcher (Regulierungsbedürftigkeit)
- 3.2 Rechtfertigung nicht technologieneutraler Regulierung
- 3.3 Beispiele
- 4. Zusammenfassung
- III. Technologieneutralität in der Regulierungspraxis
- 1. Verfahren der Marktregulierung im Überblick
- 2. Technologieneutrale Marktdefinition
- 2.1 Marktabgrenzung im engeren Sinne
- 2.2 Ermittlung der Regulierungsbedürftigkeit
- 2.3 Probleme bei Formulierung technologieneutraler Märkteempfehlungen
- 2.4 Parameter für die Ermittlung technologieneutraler Märkteempfehlungen
- 3. Technologieneutrale Marktanalyse
- 4. Technologieneutrale Ausgestaltung der Regulierungsmaßnahmen
- 5. Zusammenfassung
- IV. Technologieneutrale Regulierung dynamischer Märkte
- 1. Zusammenwachsende Märkte
- 2. Zusammengewachsene Märkte
- 3. Neue Märkte
- 4. Zusammenfassung
- *
- *)Prof. Dr. iur., LL.M. (Berkeley), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Der Beitrag beruht auf einem Gutachten. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder.
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