ZWeR 2008, 146

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1611-1982 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2008 AufsätzeTorsten Körber*

Der Grundsatz der Technologieneutralität als Maßstab für die Regulierung von Telekommunikationsmärkten

Digitalisierung und wachsende Konvergenz von Diensten und Übertragungsmedien haben in den letzten Jahren dazu geführt, dass technische Unterschiede weitgehend ihren Charakter als Demarkationslinien zwischen verschiedenen Märkten der Telekommunikation eingebüßt haben. Dementsprechend ist seit Ende der 90er Jahre die Forderung nach einer marktbezogenen und „technologieneutralen“ Regulierung laut geworden. Der Grundsatz der Technologieneutralität hat Eingang sowohl in den EU-Regulierungsrechtsrahmen als auch in § 1 TKG 2004 gefunden. Die Kommission hat seither wiederholt die fundamentale Bedeutung des Grundsatzes betont, der auch bereits im Beihilfenrecht entscheidungsrelevant geworden, aber trotzdem merkwürdig diffus geblieben ist und kaum wissenschaftliche Beachtung gefunden hat. Der nachfolgende Beitrag unternimmt den Versuch, diese Lücke zu schließen und dem Grundsatz klarere Konturen zu verleihen.

Inhaltsübersicht

  • I. Problemaufriss
    • 1. Von der technologiebezogenen zur technologieneutralen Regulierung
    • 2. Fundamentaler neuer Regulierungsgrundsatz oder „alter Wein in neuen Schläuchen“?
    • 3. Liberalisierungsinstrument oder „Trojanisches Pferd“ der Regulierungsbehörden?
  • II. Technologieneutralität im geltenden Regulierungsrecht
    • 1. Definition in der Rahmenrichtlinie
    • 2. Inhaltliche Präzisierung
      • 2.1 Regulierungsgrenze
      • 2.2 Staatsgerichtetes Diskriminierungsverbot
    • 3. Rechtfertigung technologiebezogener Eingriffe
      • 3.1 Rechtfertigung der Regulierung als solcher (Regulierungsbedürftigkeit)
      • 3.2 Rechtfertigung nicht technologieneutraler Regulierung
      • 3.3 Beispiele
    • 4. Zusammenfassung
  • III. Technologieneutralität in der Regulierungspraxis
    • 1. Verfahren der Marktregulierung im Überblick
    • 2. Technologieneutrale Marktdefinition
      • 2.1 Marktabgrenzung im engeren Sinne
      • 2.2 Ermittlung der Regulierungsbedürftigkeit
      • 2.3 Probleme bei Formulierung technologieneutraler Märkteempfehlungen
      • 2.4 Parameter für die Ermittlung technologieneutraler Märkteempfehlungen
    • 3. Technologieneutrale Marktanalyse
    • 4. Technologieneutrale Ausgestaltung der Regulierungsmaßnahmen
    • 5. Zusammenfassung
  • IV. Technologieneutrale Regulierung dynamischer Märkte
    • 1. Zusammenwachsende Märkte
    • 2. Zusammengewachsene Märkte
    • 3. Neue Märkte
    • 4. Zusammenfassung
*
*)
Prof. Dr. iur., LL.M. (Berkeley), Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Handels-, Gesellschafts- und Wirtschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Der Beitrag beruht auf einem Gutachten. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Autors wieder.

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