ZWeR 2006, 233
Das kartellrechtliche Preismissbrauchsverbot in der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung
Inhaltsübersicht
- I. Praktische Bedeutung des Preismissbrauchsverbots
- II. Der entschiedene Sachverhalt und die maßgeblichen Aussagen des BGH
- III. Überholtes und Bleibendes der aktuellen BGH-Judikatur
- 1. Bedeutung für die Elektrizitätswirtschaft
- 2. Ausstrahlungswirkungen auf das Recht der Regulierung der Energiewirtschaft
- 3. Bedeutung für das Kartellrecht jenseits der Energiewirtschaft
- IV. Das Konzept eines Gesamterlösvergleichs, bezogen auf die Länge des Leitungsnetzes
- 1. Neues oder tradiertes Preisprüfungskonzept?
- 2. Anwendbarkeit des § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB oder des Missbrauchsgrundtatbestandes?
- 3. Gesamterlösvergleich und Als-Ob-Wettbewerbskonzept
- 4. Abgrenzung staatlicher Regulierung und kartellbehördlicher Preismissbrauchsprüfung
- 4.1 Standpunkt des OLG Düsseldorf
- 4.2 Stellungnahme des BGH
- 4.3 Bewertung der Kontroverse
- V. Wesentliche Einzelheiten der Preismissbrauchsprüfung
- 1. Anzahl der Vergleichsunternehmen und Anforderungen an diese
- 2. Zu- und Abschläge zur Verbesserung der Vergleichbarkeit
- 3. Gesamte Preispolitik als Bezugspunkt des Vergleichs
- 4. Unterschiedliche Kosten als Rechtfertigungsmöglichkeit
- 5. Erheblichkeitszuschlag
- VI. Ergebnis
- *
- *)Dr. iur., Universitätsprofessor, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Energiewirtschaftsrecht und Arbeitsrecht an der Juristischen Fakultät der Technischen Universität Dresden und Direktor des dortigen Instituts für Wirtschaftsrecht
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