ZWeR 2022, 1
Unionsrecht und Unionsgerichtshof in der Rechtsprechung des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs
Inhaltsübersicht
- I. Vier Beispiele aus der Rechtsprechung des Kartellsenats
- II. Der Unionsgerichtshof als „Auslegungsmonopolist“?
- III. Auslegung des Unionsrechts durch die nationalen Gerichte und Vorlagepflicht
- 1. Die nationalen Gerichte als primärzuständige Interpreten
- 2. Die CILFIT-Kriterien
- 3. Auslegung und Anwendung des Unionsrechts
- 4. „Was das vorlegende Gericht wissen möchte …“
- 5. Konkretisierung und Abstrahierung der Vorlagefrage
- 6. Encore une fois?
- 7. Der Dialog zwischen Unionsgerichtshof und den nationalen Gerichten
- IV. Auslegung und Anwendung des nationalen Rechts im Lichte des Vorrangs des Unionsrechts
- 1. Die Bewältigung von Umsetzungsdefiziten
- 2. Der Fehlfokus durch falsche oder unvollständige Vorlagefragen
- 3. Unvollkommene Ergebnisse der Kooperation
- V. Ein kurzes Fazit
- *
- *)Dr. iur., Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof a. D., Honorarprofessor an der Heinrich-Heine-Universität DüsseldorfDer Beitrag ist die schriftliche Fassung eines Vortrags, den der Verfasser am 30. September 2021 anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt des Vorsitzenden des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs auf der Arbeitstagung der Studienvereinigung Kartellrecht e. V. in Baden-Baden gehalten hat.
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