ZWeR 2020, 69

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2020 AufsätzeGerson Trüg* / Felix Ruppert**

Die Bedeutung von Compliance-Management-Systemen für die Kartell- und sonstige Verbandsgeldbuße – zugleich ein Plädoyer für eine rationale Unternehmenssanktion

Jede Unternehmenssanktion steht in dem Spannungsverhältnis, dass der Verband sanktioniert wird, die Zuwiderhandlungen aber durch Individuen begangen werden. In diesem Spannungsverhältnis erlangen Compliance-Maßnahmen als Beitrag des Unternehmens zur Prävention von Zuwiderhandlungen seiner Repräsentanten und Mitarbeiter herausgehobene Bedeutung. Effektive, d. h. angemessene Compliance-Maßnahmen haben – je nach Konstellation – tatbestandsausschließende oder bußgeldmindernde Bedeutung.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Wesenszüge der kartellrechtlichen Geldbuße
    • 1. Grundlagen
    • 2. Normadressaten
    • 3. Sinn und Zweck
    • 4. Zur eigenständigen Bedeutung des Ordnungswidrigkeitenrechts
      • 4.1 Herkömmliche Abgrenzung zwischen Ordnungswidrigkeit und Straftat
      • 4.2 Repressiver Schutz sozialer Institutionen bzw. sozialer Ordnungen
    • 5. Bemessungsgrundsätze
  • III. Berücksichtigungsfähigkeit eines Compliance-Management-Systems im Rahmen der Bemessung der Kartellgeldbuße
    • 1. Ausgangslage
    • 2. Berücksichtigungsfähigkeit auf Tatbestandsebene
    • 3. Berücksichtigungsfähigkeit im Rahmen der Bemessung der Geldbuße
      • 3.1 Formelle Bindung
      • 3.2 Sinn und Zweck
      • 3.3 Bemessungsgrundsätze – Berücksichtigung des Präventionsgedankens
      • 3.4 Bemessungsgrundsätze – Einfluss des § 46 StGB
      • 3.5 Zwischenfazit
  • IV. Kohärenz der entwickelten bußgeldmindernden Wirkung von Compliance mit dem aktuellen Referentenentwurf zu einem Verbandssanktionengesetz
  • V. Weiterführende Überlegungen zu einer Einbettung der bisherigen Erkenntnisse in die Diskussion um eine Unternehmenssanktion (über den Referentenentwurf hinaus)
    • 1. Katalog möglicher repressiver Rechtsfolgen gegen Unternehmen
    • 2. Einwand der Bestrafung Unschuldiger durch eine repressive Unternehmenssanktion
    • 3. Anreizsysteme, insbesondere Präventionsmaßnahmen auf kollektiver Ebene zur Vermeidung einer Verbandsgeldbuße
  • VI. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., apl. Professor an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg i. Br.; Rechtsanwalt, Fachanwalt für Strafrecht, Partner bei Trüg Habetha Rechtsanwälte in Freiburg i. Br.
**
**)
Dr. iur., Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Medizinstrafrecht von Herrn Prof. Dr. Brian Valerius an der Universität Bayreuth

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2020 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell