ZWeR 2019, 62
Preishöhenmissbrauch bei Arzneimitteln
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Marktabgrenzung
- 1. Allgemein
- 2. Sachlich relevanter Markt
- 2.1 Beurteilungskriterien
- 2.1.1 Verwendungszweck
- 2.1.2 Bezugsmöglichkeiten
- 2.1.3 Trägheit der Nachfrage
- 2.1.4 Preis
- 2.1.5 Angebotssubstituierbarkeit
- 2.2 Schlussfolgerungen
- 3. Räumlich relevanter Markt
- III. Marktbeherrschende Stellung
- 1. Allgemein
- 2. Patentrechte
- 3. Verhandlungsmacht der Nachfrage
- IV. Preishöhenmissbrauch
- 1. Allgemein
- 2. Signifikant und anhaltend überhöhte Preise
- 3. Vergleichsmarktkonzept
- 3.1 Generelle Rahmenbedingungen
- 3.2 Anwendung auf Arzneimittel
- 4. Gewinnbegrenzungskonzept
- 4.1 Allgemein
- 4.2 Berücksichtigungsfähige Kosten
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- 4.3 Angemessener Gewinn
- 4.4 Zusätzliche werterhöhende Faktoren
- V. Preishöhenmissbrauch bei aufrechtem Patentschutz
- 1. Problemstellung
- 2. Position I: Patentrecht verdrängt Verbot des Preishöhenmissbrauchs
- 2.1 Verdrängung des gesamten Kartellrechts durch ein aufrechtes Patent
- 2.2 Verdrängung des Verbots des Preishöhenmissbrauchs durch das Patentrecht
- 3. Position II: Preishöhenmissbrauch unabhängig von Patenten
- 4. Position III: Modifikation des Preishöhenmissbrauchs durch Patente
- 4.1 Missverhältnis Preis – Kosten
- 4.2 Missverhältnis Preis – Wohlfahrt der Versicherten
- 4.3 Missverhältnis Preis – Erfinderlohn
- VI. Zusammenfassung der wesentlichen Thesen
- *
- *)Univ.-Prof. Dr. iur., LL.M. (Columbia) ist am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien tätig.
- **
- **)Univ.-Ass. Dr. iur. ist als Universitätsassistent (Post-Doc) am Institut für Unternehmens- und Wirtschaftsrecht an der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien tätig. Der vorliegende Beitrag geht auf ein Rechtsgutachten zurück, das für die österreichische Sozialversicherung erstattet wurde. Er gibt ausschließlich die Auffassung der Autoren wieder.
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