ZWeR 2018, 57
Wo steht der Selektivvertrieb?
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Problemstellung
- 1. Wirtschaftliche Funktion des Selektivvertriebs
- 2. Vertragsrecht
- 3. Kartellrechtsbezug
- III. Begründungsansätze für den Selektivvertrieb
- 1. Die Metro-Kriterien des EuGH
- 1.1 Die Orientierung am Schutzgut der Binnenmarktintegration
- 1.2 Die Produkteigenart als Rechtfertigungsargument
- 1.3 Funktionalität der Metro-Kriterien
- 1.4 Problematik der Rechtfertigung des Selektivvertriebs aus der Produkteigenart
- 1.5 Rechtlicher Gehalt der Metro-Kriterien
- 2. Selbstregulierungsvermutung
- 3. Vertragsfreiheit
- 4. Grundrechte
- 4.1 Grundrechtsbezug in der Rechtsprechung des BGH
- 4.2 Grundrechtsbezug in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs
- 5. Wettbewerbstheorie
- 5.1 Effizienzsteigerung
- 5.2 Interbrand- vs. Intrabrand-Wettbewerb
- 5.3 Preiswettbewerb, Qualitätswettbewerb und Innovationswettbewerb
- 6. Das Markenrecht als Kartellrechtsschranke
- 6.1 Zum Spannungsverhältnis zwischen Immaterialgüterschutz und Wettbewerbsrecht
- 6.2 Erstvertriebsrecht des Markeninhabers
- 6.3 Kartellrechtliche Konsequenzen
- 7. Ergebnis
- IV. Gebietsabgrenzung
- 1. Problemstellung
- 2. Marktaufteilungsrechte nach der Vertikal-GVO
- 3. Aktiver und passiver Vertrieb
- 4. Die Vorgaben für den Onlinehandel in den Leitlinien der EU-Kommission
- 5. Räumliche Abgrenzung innerhalb selektiver Absatzgebiete
- 6. Beschränkung auf die Endverbraucher-Abgabe
- V. Onlinehandel
- 1. Problemstellung
- 2. Onlinehandel als passiver Vertrieb?
- 2.1 Geltung für den Selektivvertrieb?
- 2.2 Die Realität des Onlinehandels
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- 2.3 Die dogmatische Herkunft des passiven Vertriebs
- 2.4 Das Recht des Wareninhabers zum aktiven Verkauf
- 3. Zum Einfluss der Geo-Blocking-Verordnung
- 4. Zum Nebeneinander von exklusivem und selektivem Vertrieb
- 5. Zulässigkeit eines Per-se-Verbots des Onlinehandels
- 6 Plattformverbote
- 7. Preisvergleichsportale
- VI. Ausblick
- 1. Luxus oder Nicht-Luxus?
- 2. Plattformverbote
- 3. Überarbeitung der Vertikal-GVO
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt in Berlin. Der Autor hat die Fa. Coty im EuGH-Verfahren C-230/16 vertreten und ist als Rechtsanwalt für mehrere Vertriebsbinder tätig.
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