ZWeR 2015, 1

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1723 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2015 AufsätzeJochen Mohr*

Bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkungen gemäß Art. 101 Abs. 1 AEUV

Art. 101 Abs. 1 AEUV sichert die wirtschaftliche Selbstbestimmung der Marktteilnehmer und die aus deren Ausübung resultierenden Wettbewerbsprozesse umfassend vor unverhältnismäßigen Beschränkungen durch Vereinbarungen von Unternehmen. Es ist deshalb kritisch zu hinterfragen, wenn der Schutzbereich der Norm durch ein quantitatives Spürbarkeitskriterium begrenzt wird. Die unzulässigen Verhaltensweisen werden durch Art. 101 Abs. 1 AEUV mit den Vokabeln bezweckte und bewirkte Wettbewerbsbeschränkung umschrieben. Aus juristischer Sicht muss sich die Interpretation dieser Tatbestandsmerkmale auch an den rechtsstaatlichen Grundsätzen der Rechtssicherheit, der Vorhersehbarkeit und der Justiziabilität orientieren.

Inhaltsübersicht

  • I. Problemstellung
  • II. Rechtliches und ökonomisches Verständnis von Wettbewerbsbeschränkungen
    • 1. Wettbewerbsleitbilder
    • 2. Wettbewerbstheorien
    • 3. Rechtliche Rahmenbedingungen
  • III. Unwertgehalt wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen
  • IV. Spürbarkeit der Wettbewerbsbeschränkung
  • V. Unzulässige Verhaltensweisen
    • 1. Bezweckte Wettbewerbsbeschränkung
    • 2. Bewirkte Wettbewerbsbeschränkung
  • VI. Ergebnis
*
*)
Dr. iur., Univ.-Prof., Direktor des Instituts für Kartell-, Energie- und Telekommunikationsrecht an der juristischen Fakultät der TU Dresden sowie Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Kartellrecht, Energierecht und Arbeitsrecht. Der Beitrag führt anhand aktueller Rechtsprechung Thesen fort, die der Verfasser in seiner Habilitationsschrift formuliert hat, vgl. Mohr, Sicherung der Vertragsfreiheit durch Wettbewerbs- und Regulierungsrecht, i. E. 2015.

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