ZWeR 2008, 88

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1611-1982 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2008 AufsätzeXiaofei Mao* / Tobias Glass**

Das chinesische Antimonopolgesetz im Lichte des deutschen Kartellrechts

Der Beitrag widmet sich dem neuen Antimonopolgesetz der Volksrepublik China – dem chinesischen Kartellrecht. Das Gesetz wurde am 30. August 2007 verabschiedet und tritt am 1. August 2008 in Kraft. Im Laufe der Gesetzesberatungen haben eine Vielzahl von unterschiedlichen Einflüssen anderer Wettbewerbsordnungen – beispielsweise denen der Europäischen Union und von Deutschland – ihre Spuren hinterlassen. Die Ähnlichkeiten mit dem deutschen Kartellrecht sind unverkennbar. Im Gesetz finden sich aber auch eigene Wettbewerbsvorstellungen, was das zunehmende Selbstbewusstsein des chinesischen Gesetzgebers in den letzten Jahren widerspiegelt. Diese durchaus beachtlichen Sonderregelungen gehen mit dem Voranschreiten der sozialistischen Marktwirtschaft und einer damit verbundenen Öffnung des inländischen Marktes einher. Es ist deshalb sinnvoll, diese – nicht nur für ausländische Investoren – wichtige Neuregelung einer näheren Betrachtung zu unterziehen und sie im Lichte des deutschen Kartellrechts auszuleuchten. Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes in diesem Sommer wird die Volksrepublik China ein neues Kapitel in der chinesischen Wettbewerbspolitik aufschlagen, das schon jetzt international auf große Aufmerksamkeit stößt.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Zielsetzung des Gesetzes
  • III. Begrifflichkeiten
    • 1. Monopol vs. Wettbewerbsbeschränkung
    • 2. Monopolistische vs. wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen
    • 3. Missbrauch = Missbrauch
    • 4. „Concentration“ vs. Zusammenschluss
  • IV. 3 + 1 = 4? – Vier Säulen des chinesischen AMG?
    • 1. Monopolistische Vereinbarungen
      • 1.1 Horizontalvereinbarungen
      • 1.2 Vertikalvereinbarungen
      • 1.3 Ausnahmetatbestand
    ZWeR 2008, 89
    • 2. Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung
    • 3. Zusammenschlusskontrolle
      • 3.1 Der Zusammenschlussbegriff
      • 3.2 Wettbewerbsbeurteilung
      • 3.3 Geltungsbereich der Zusammenschlusskontrolle
      • 3.4 Verfahren der Zusammenschlusskontrolle
    • 4. Missbrauch von Verwaltungsbefugnissen
  • V. Behördenaufbau
  • VI. Geltungsbereich des Gesetzes
*
*)
Wissenschaftliche Mitarbeiterin der Chinese Academy of Social Sciences, Beijing
**
**)
Referent des Bundeskartellamts, Bonn

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