ZWeR 2006, 77
Zum Preismissbrauch marktbeherrschender Unternehmen nach dem
Urteil des Bundesgerichtshofs im Fall Stadtwerke Mainz
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Sachverhalt
- III. Preismissbrauchskonzepte
- IV. Das Vergleichsmarktkonzept
- 1. Der Vergleichsmarkt
- 2. Vergleichsunternehmen und Vergleichspreis
- 2.1 Das System der Zu- und Abschläge
- 2.1.1 Objektive Strukturmerkmale und unternehmensindividuelle Umstände
- 2.1.2 Zu- und Abschläge im Fall Stadtwerke Mainz
- 3. Die Vergleichsparameter, insbesondere der Vergleich von Erlösen
- 3.1 Erlösvergleich im Fall Weiterverteiler
- 3.2 Erlösvergleich im Fall Stadtwerke Mainz
- V. Der Missbrauch
- 1. Erlös als Missbrauchsparameter?
- 1.1 „Erlösmissbrauch“ als Preismissbrauch
- 1.2 Statische Erlösgrenze als Missbrauchsgrenze
- 2. Erheblichkeitszuschlag
- 2.1 Keine analoge Anwendung des § 103 Abs. 5 Nr. 2 GWB a. F.
- 2.2 Keine Schlechterstellung der Marktbeherrschung in Infrastrukturmärkten
- 3. Sachliche Rechtfertigung
- 4. Missbrauchsverfügung
- VI. Bedeutung des Urteils im Fall Stadtwerke Mainz nach der zweiten EnWG-Novelle
- VII. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer, Köln
- **
- **)Dipl. Kaufm., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer, Köln
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