ZWeR 2025, 456
Besonderheiten und Herausforderungen von kartellrechtlichen Stand-Alone-Klagen
Kartellrechtliche Stand-Alone-Klagen betreffen Zivilprozesse, in denen die Parteien nicht auf kartellbehördlich festgestellte Verstöße aufsetzen können. Derartige Klagen sind vielschichtig und umfassen die offensive wie defensive Geltendmachung des Kartellrechts. Obgleich sie praktisch äußerst bedeutsam sind, werden sie – anders als kartellrechtliche Schadensersatzfolgeklagen – in der Literatur meist stiefmütterlich behandelt. Der vorliegende Beitrag möchte in diese Lücke stoßen und befasst sich daher näher mit den Besonderheiten und Herausforderungen von kartellrechtlichen Stand-Alone-Klagen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Fallkonstellationen
- 1. Kartellrecht als Schwert (kartellrechtliche Ansprüche)
- 1.1 Beseitigungs- und Unterlassungsansprüche
- 1.1.1 Allgemeines und Anspruchsinhalt
- 1.1.2 Nachweis des Kartellrechtsverstoßes
- 1.1.3 Aktiv- und Passivlegitimation
- 1.1.4 Sonstige Anspruchsvoraussetzungen
- 1.1.5 Bestimmtheit der Klageanträge
- 1.2 Belieferungs- und Zugangsansprüche
- 1.2.1 Allgemeines und Anspruchsinhalt
- 1.2.2 Abhängigkeit als Anspruchsvoraussetzung?
- 1.2.3 Aktiv- und Passivlegitimation und sonstige Anspruchsvoraussetzungen
- 1.2.4 Bestimmtheit der Klageanträge
- 1.2.5 Eilrechtsschutz
- 1.3 Schadensersatz
- 1.3.1 Echte und unechte Stand-Alone-Klagen
- 1.3.2 Anspruchsinhalt
- 1.3.3 Nachweis des Kartellrechtsverstoßes und Verschulden
- 1.3.4 Schaden und Schadensabwälzung
- 1.3.5 Verjährung und Mitverschulden
- 2. Kartellrecht als Schild (Kartellrechtseinwand)
- 2.1 Funktionsweise und Erscheinungsformen
- 2.2 Nachweis des Kartellrechtsverstoßes
- 2.3 Rechtsfolge
- 2.4 Treuwidriges Berufen auf die Nichtigkeit?
- 2.5 Prozessuale Gesichtspunkte
- III. Gerichtliche Zuständigkeit
- 1. Gerichtsstandsvereinbarungen
- 2. Internationale Zuständigkeit nach der EuGVVO
- 3. Sachliche und funktionale Zuständigkeit
- IV. Strategische Erwägungen
- 1. Generelle Gesichtspunkte
- 2. Gesichtspunkte zur offensiven Geltendmachung des Kartellrechts
- 3. Gesichtspunkte zur defensiven Geltendmachung des Kartellrechts
- V. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt bei der Hausfeld Rechtsanwälte LLP in Hamburg.Er bedankt sich bei Dr. Martin Jäger für die hilfreiche Durchsicht des Manuskripts und die kritischen Anmerkungen.
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