ZWeR 2012, 521

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 1611-1982 Zeitschrift für Wettbewerbsrecht ZWeR 2012 EntscheidungsbesprechungenUlrich Rust* / Malte Abel**

Unternehmensinterne Untersuchungen im Spannungsverhältnis zwischen Unternehmens-, Arbeits- und Straf(prozess)recht

Zugleich Besprechung von LG Hamburg, Beschl. v. 15. 10. 2010 – 608 Qs 18/10 – HSH Nordbank

Dürfen Strafverfolgungs- bzw. Kartellbehörden Ermittlungsergebnisse unternehmensinterner Untersuchungen beschlagnahmen und verwerten, auch wenn sich befragte und kooperierende Mitarbeiter in den Unterlagen selbst belasten? Wie wirkt sich dies auf interne Aufklärungsbemühungen von Unternehmen aus und was ist insofern der Unternehmensleitung zu empfehlen?
Unternehmensinterne Untersuchungen haben in der jüngeren Unternehmenspraxis aus unterschiedlichen Gründen gravierend an Bedeutung gewonnen. Für Unternehmen einerseits sowie involvierte Führungskräfte und Mitarbeiter andererseits wird dabei immer deutlicher, dass ihre Interessenlagen und Rechtspositionen auch bei größtmöglichem konsensualen Vorgehen jedenfalls dann nicht mehr gleichgerichtet sind, wenn Ermittlungsbehörden hoheitlich tätig werden.
Mit der Entscheidung des LG Hamburg vom 15. 10. 20101 wurde nahezu zwangsläufig eine zentrale rechtliche Frage der unternehmensinternen Untersuchungen entschieden, nämlich ob die Arbeitsergebnisse solcher unternehmensinternen Erhebungen einer strafprozessualen Beschlagnahme und Verwertung zugänglich sind.
Dieser Artikel fasst nach einer Definition des Begriffs „unternehmensinterne Untersuchungen“ die Entscheidung des LG Hamburg i. S. HSH Nordbank zusammen und hinterfragt sie aus unternehmens-, arbeitsrechtlicher und strafprozessualer Sicht. Abschließend werden die Übertragbarkeit in das Kartellrecht diskutiert und Empfehlungen für die Handhabung der internen Untersuchungen in der Unternehmenspraxis gegeben.
ZWeR 2012, 522

Inhaltsübersicht

  • I. Unternehmensinterne Untersuchungen – Begriff und praktische Bedeutung
  • II. Die Entscheidung des LG Hamburg i. S. HSH Nordbank
    • 1. Sachverhalt
    • 2. Ausführungen des Landgerichts
      • 2.1 Beschlagnahmeverbot
      • 2.2 Nemo-tenetur-Grundsatz
  • III. Unternehmens- und arbeitsrechtliche Bewertung
    • 1. Gesellschaftsrecht
    • 2. Arbeitsrecht
  • IV. Strafprozessuale Bewertung
    • 1. Beschlagnahmeverbot
    • 2. Nemo-tenetur-Grundsatz
  • V. Übertragbarkeit auf das Kartellrecht
  • VI. Konsequenzen für die Unternehmenspraxis
  • VII. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., LL.M. (London), Essen
**
**)
Dr. iur., MBA (EADA), Essen
1
1)
NJW 2011, 942 m. Anm. von von Galen.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2019 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell