Ein öffentlicher Auftraggeber1 steht im Vergabeverfahren vor der Herausforderung, den „besten“ im Sinne von fachkundigen und leistungsfähigen (vgl. § 122 Abs. 1 GWB) sowie wirtschaftlichsten Bieter (vgl. § 127 Abs. 1 GWB) für die von ihm ausgeschriebene Leistung auszuwählen. Grundlage dieser Entscheidung bilden die vom öffentlichen Auftraggeber für das konkrete Vergabeverfahren festgelegten Anforderungen. Im Wesentlichen sind dies die Eignungs- und Zuschlagskriterien, die Leistungsbeschreibung und der Vertrag sowie die von den Bietern mit dem Teilnahmeantrag bzw. Angebot eingereichten Unterlagen und (Eigen)Erklärungen, anhand derer der Auftraggeber den Bestbieter ermittelt.

Doch wie weit darf der öffentliche Auftraggeber den darin enthaltenen Aussagen der Bieter vertrauen? Für die praktische Durchführbarkeit des Vergabeverfahrens ist ein gewisses Vertrauendürfen in diese Unterlagen und Angaben unerlässlich. Anlassbezogen bedarf es indes einer sorgfältigen Überprüfung, um einerseits die Integrität des Vergabeprozesses und andererseits das ureigene Interesse des öffentlichen Auftraggebers an einer der Leistungsbeschreibung entsprechenden Durchführung des vergebenen Auftrags zu schützen. Die Verantwortung des öffentlichen Auftraggebers bei der Auswahl des Bestbieters betrifft mitunter gleichermaßen die Vergaberechtskonformität des Verfahrens als auch die reibungslose Abwicklung des bezuschlagten Auftrags in der Vertragsausführungsphase.

Dieser Beitrag beleuchtet unter Einbeziehung aktueller Rechtsprechung der Vergabekammern und Oberlandesgerichte, in welchem Umfang Bieteraussagen als vertrauenswürdig und verlässlich gelten dürfen und unter welchen Voraussetzungen der öffentliche Auftraggeber in die Pflicht genommen wird, weitergehende Prüfungen vorzunehmen. Dies mit dem Ziel, sowohl vergaberechtskonform zu handeln als auch – nach Abschluss des Vergabeverfahrens durch Zuschlagserteilung – tatsächlich die ausschreibungsgegenständlichen Leistungen zu erhalten.